Archiv

10.11.2017

CDU Darmstadt-Dieburg schlägt Wahlkreiskandidaten vor

Lutz Köhler, Manfred Pentz und Karin Wolff sollen kandidieren

Landtagswahl 2018/19: CDU Darmstadt-Dieburg schlägt Lutz Köhler, Manfred Pentz MdL und Karin Wolff MdL als Wahlkreiskandidaten für die nächste Landtagswahl vor – „Unser Ziel ist der Gewinn aller drei Direktmandate!“

24.10.2017

Kommunen im Landkreis profitieren vom Hessischen Investitionsprogramm

Städte und Gemeinden, die nicht vom Entschuldungsprogramm „Hessenkasse“ profitieren, da sie nur wenig Kassenkredite haben, sollen nicht leer ausgehen, sondern Investitionszuschüsse beim Land Hessen beantragen können. Davon profitieren etliche Städte und Gemeinden im Landkreis Darmstadt-Dieburg, wie die CDU-Landtagsabgeordneten Karin Wolff und Manfred Pentz mitteilen. Beide begrüßen ausdrücklich, dass neben Mittelzentren mit übergreifenden Aufgaben finanzschwächere und bevölkerungsärmere Gemeinden den Vorrang bekommen haben, deren Belastung für die Infrastruktur besonders groß ist. Weiter sei es gelungen, dass neben der einwohnerbezogenen Bemessung ein Sockel von 750.000€ zugrunde gelegt wird.

10.10.2017

Entwicklung des Hochschulrechts in Hessen vorantreiben

• Akkreditierung von Studiengängen wird auch für Hessen neu geregelt
• Einführung eines Orientierungsstudiums wird rechtlich abgesichert
• Übernahme der Städelschule in Frankfurt a. M. in die Trägerschaft des Landes

22.09.2017

"KIP mach Schule"

Land Hessen stellt zusätzliches Geld für Darmstädter Schulen bereit. Landkreis kann mit vollen Mitteln rechnen.

Insgesamt rund 533 Mio. € stehen in Hessen für Investitionen in die hessischen Schulen bereit. Die Darmstädter Schulen erhalten davon mehr als 24 Mio. € und die Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg über 9 Mio. €. Zusätzlich zu den Hilfen des Bundes und den bisherigen Mitteln stellt das Land Hessen im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms II (KIP macht Schule) weiteres Geld für die Schulen zur Verfügung.

05.09.2017

Starkenburg-Kaserne: „Entwicklungspotenziale für Wohnungsbebauung sowie Arbeitsplätze sichern“

Die Darmstädter CDU-Landtagsabgeordnete Karin Wolff hat Berichte über anstehende Umstrukturierungen und einen etwaigen Verkauf der Starkenburg-Kaserne zum Anlass genommen, sich an Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sowie den Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble zu wenden.

22.08.2017

Hessen ist bereit für die Herausforderungen der Digitalisierung

• Hessen unter den Top 3 der Flächenländer in Deutschland
• Bis 2020 sollen 60 Prozent der Haushalte mit bis zu 400 MBit/s versorgt werden
• Land stellt über verschiedene Instrumente 80 Millionen Euro zur Verfügung

28.06.2017

Neuregelung des Spielhallengesetzes soll den Städten und Gemeinden wirkungsvolle Instrumente an die Hand geben

• Abschaffung der Abweichungsmöglichkeit vom Verbot der Mehrfachkonzession für Spielhallen
• Abstand von 500 Metern zu Kinder- und Jugendeinrichtungen wird vorgegeben
• Maximale Dauer einer Spielhallenerlaubnis wird von 15 auf zehn Jahre herabgesetzt

27.06.2017

Darmstadt wird "Digitale Stadt"

"Darmstadt und Digitalisierung, das passt!"

• „Wissenschaftsstadt Darmstadt“ mit idealen Voraussetzungen und vielfältigen Anknüpfungspunkten für die Herausforderungen der Digitalisierung
• Hessen unter den Top 3 der Flächenländer in Deutschland
• Land stellt über 80 Millionen Euro zur Verfügung

   

24.06.2017

Kulturelle Flagschiffe unseres Landes werden künftig unter einer gemeinsamen Flagge segeln

• Neue Dachmarke „Kultur in Hessen“ bündelt die kulturellen Schätze Hessens in einem gemeinsamen Auftritt
• Landesregierung ist sich Verantwortung für das künstlerische und kulturelle Erbe des Landes bewusst
• Staatstheater in Kassel, Wiesbaden und Darmstadt sowie die Hessischen Landesmuseen, die Schlösser und Gärten oder das UNESCO-Weltkulturerbe sind kulturelle Ankerpunkte unseres Landes

01.06.2017

Erfolgsgeschichte des Hochschulpaktes 2020 muss fortgeschrieben werden

Bund und Länder unterstützen über den „Hochschulpakt 2020 (HSP 2020)“ die Hochschulen gemeinsamen darin, auch einer steigenden Zahl von Studierenden ein qualitativ hochwertiges Studium ermöglichen zu können. Der HSP 2020 soll nach derzeitiger Planung bis 2020 gelten und nach einer Anschlussphase 2023 auslaufen. Die Forderung der Regierungsfraktionen nach einer Fortführung des HSP 2020 darüber hinaus war Gegenstand der Plenardebatte am Mittwoch. Die Regierungsfraktionen hatten hierzu begleitend einen Antrag unter dem Titel „Verstetigung des Bund-Länder-Hochschulpaktes 2020“ eingebracht (Drs. 19/4602). Dazu erklärte die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Karin Wolff: