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Pressemitteilungen
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Karin Wolff: „Es sieht gut aus für die Umgehung von Hahn!"
"Die Signale von Bund und Land für die Ortsumgehung von
Ober-Ramstadt/Hahn sehen gut aus!" Über diese neue Nachricht aus
Wiesbaden und Berlin freut sich die CDU-Landtagsabgeordnete
Karin Wolff. Es gebe Einvernehmen darüber, dass die Verlegung
der Straße nicht in einer Dimension liege, die eine Aufnahme in
den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans nötig
mache.
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Immunität Wissler/van Ooyen -
Karin Wolff: "Unabhängigkeit der Justiz nicht
behindern" - "Keine Vorzugsbehandlung der Abgeordneten
Wissler und van Ooyen"
Als "skrupellosen Versuch, die Justiz zu behindern und
das Parlament in einer medialen Selbstinszenierung für
eigennützige Zwecke zu missbrauchen", bezeichnete die
Vorsitzende des Arbeitskreises für
Hauptangelegenheiten der CDU-Fraktion im Hessischen
Landtag, Karin Wolff, die Forderungen der Abgeordneten
Janine Wissler und Willy van Ooyen an den Hessischen
Landtag, dem Ersuchen der Staatsanwaltschaft Dresden
um Aufhebung ihrer Immunität die Zustimmung zu
verweigern.
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Karin Wolff (CDU):
Hochschulbau in Darmstadt auf Höchstnivau!
„Wo war Michael Siebel in den letzten drei Jahren?" So
frag die CDU-Landtagsabgeordnete Karin Wolff
angesichts der Bemerkungen ihres SPD-Kollegen. Nur so
seien seine Fragen etwa zur Hochschullandschaft zu
verstehen.
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Universitätsklinikum Gießen-Marburg - Karin Wolff: "Landesregierung
und Regierungsfraktionen haben ihre Hausaufgaben gemacht" – "Rechtssicherheit
und Rechtsklarheit für Arbeitnehmer, Patienten und das Universitätsklinikum
Gießen-Marburg wird zeitnah geschaffen“
„Die Landesregierung und die sie tragenden
Regierungsfraktionen haben ihre Hausaufgaben gemacht. Mit der Verabschiedung
unserer Gesetzesinitiative wird für Arbeitnehmer, Patienten und das
Universitätsklinikum Gießen-Marburg zeitnah Rechtssicherheit und Rechtsklarheit
geschaffen. So können wir Kontinuität und Zuverlässigkeit für die
Krankenversorgung in Mittelhessen gewährleisten“, sagte die Vorsitzende des
Ausschusses für Wissenschaft und Kunst und CDU-Abgeordnete Karin Wolff in der
Plenardebatte zur Verabschiedung des Gesetzentwurfes zum Rückkehrrecht von
Beschäftigten am Universitätsklinikum Gießen-Marburg in den Landesdienst.
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Kommunaler Finanzausgleich - Irmgard Klaff-Isselmann & Karin Wolff: „Summe des Kommunalen
Finanzausgleichs in 2012 so hoch wie nie zuvor“ – „Land lässt die Kommunen nicht allein!“
„Die Summe des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) wird im Jahr 2012 so hoch wie nie zuvor
sein. Mit knapp 3,6 Milliarden Euro hat die Finanzausgleichsmasse damit einen
einzigartigen Rekordwert in der Geschichte Hessens erreicht“, erklärten die
beiden Darmstädter CDU-Landtagsabgeordneten Irmgard Klaff-Isselmann und Karin
Wolff. „Der ohnehin schon auf Rekordniveau befindliche KFA erhöht sich durch
die vorgezogene Zuteilung gegenüber dem letzten Jahr damit um mehr als 14
Prozent“, teilten sie anlässlich der Meldung des Hessischen Finanzministers,
Dr. Thomas Schäfer, über die Entwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs in
2012 mit.
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Karin Wolff: „Fördermittel aus dem Hochschulpakt kommen direkt
den Studierenden zugute
Die Technische Universität Darmstadt erhält erneut Fördermittel aus dem
Hochschulpakt 2020. Für das Haushaltsjahr 2011 stellt das Land Hessen der
Technischen Universität Darmstadt 427.250 Euro im Rahmen des Hochschulpakts zur
Verfügung. Insgesamt wurde den Hochschulen in Hessen ein Betrag von 1.003.000
Euro zur Verfügung gestellt.
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Karin Wolff: „Klinikum Darmstadt erhält enormen Schub!“
„Es sieht gut aus für die Zusammenlegung des Klinikums Darmstadt
und die dafür notwendigen Investitionen! Mit einem Landeszuschuss
in erheblicher Höhe ist schon viel schneller zu rechnen als bisher geplant!“
So die CDU-Landtagsabgeordnete Karin Wolff nach einem neuerlichen Gespräch
mit Sozialminister Stefan Grüttner (CDU).
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Rundfunkfinanzierung – Karin Wolff: „Geräteunabhängiger Beitrag schafft einfaches,
zeitgemäßes und stabiles Gebührensystem“ - „Privatsphäre wird besser geschützt, da die
Kontrolle durch die GEZ entfällt“
Anlässlich der 2. Lesung des Gesetzentwurfes der Landesregierung für ein Gesetz
zu dem Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Hessischen
Privatrundfunkgesetzes erklärte die medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion
im Hessischen Landtag, Karin Wolff: „Mit der Verabschiedung des 15.
Rundfunkänderungsstaatsvertrag wird einem einfachen, stabilen und zeitgemäßen Gebührensystem
der Weg geebnet. Anknüpfungspunkt für die künftige Gebühr ist nicht mehr die Anzahl der
Empfangsgeräte, sondern der Haushalt. Eine Differenzierung zwischen Grund- und Fernsehgebühr
entfällt. Der für die Wohnung entrichtete Beitrag deckt sämtliche mögliche Nutzungsarten ab,
darunter auch Computer, Mobiltelefone oder Geräte im Kfz. Dies vereinfacht künftig den Gebühreneinzug
und berücksichtigt die technische Entwicklung.“
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Universitätsklinikum Gießen-Marburg – Gesetzentwurf durch Regierungsfraktionen vorgelegt -
Karin Wolff: „Rechtssicherheit und Rechtsklarheit für Arbeitnehmer, Patienten und das
Universitätsklinikum Gießen-Marburg“
„Rechtssicherheit und Rechtsklarheit für Arbeitnehmer, Patienten und das
Universitäts-klinikum Gießen-Marburg. Damit gewährleisten wir Kontinuität
und Zuverlässigkeit für Krankenversorgung in Mittelhessen“, umriss die Vorsitzende
des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst und CDU-Abgeordnete, Karin Wolff, die
Ziele des Gesetzentwurfes der Regierungsfraktionen, mit welchem das Urteil des
Bundesverfassungsgerichtes zum Rückkehrrecht von Beschäftigten am Universitätsklinikum
Gießen-Marburg in den Landesdienst umgesetzt wird. Der Entwurf räumt den Beschäftigten,
die von einer gesetzlichen Überleitung ihres Arbeitsvertrags vom Land auf das
Universitätsklinikum Gießen und Marburg bei dessen Privatisierung 2006 betroffen waren,
ein Rückkehrrecht ein.
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Gesetzentwurf der SPD für ein Gesetz zur Förderung der Medienkompetenz in Hessen -
Karin Wolff: „SPD legt Gesetzentwurf der Unzulänglichkeiten vor“ –
„Ein eigenverantwortlicher Umgang mit dem Netz ist der beste Schutz“
Die medienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion,
Karin Wolff, erklärte heute im Rahmen der Einbringung des SPD Gesetzentwurfes
für ein Gesetz zur Förderung der Medienkompetenz in Hessen: „Es ist begrüßenswert,
dass nun endlich auch die SPD das Thema Medienkompetenz entdeckt hat.
Jedoch greift der Gesetzentwurf zu kurz und ist gespickt mit Unzulänglichkeiten.“
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Gesetzentwurf zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Universitätsklinikum
Gießen-Marburg - Karin Wolff und Dr. Matthias Bürger: „Rechtssicherheit und Rechtsklarheit
für Arbeitnehmer, Patienten und das Universitätsklinikum Gießen-Marburg“
WIESBADEN –Die Regierungsfraktionen CDU und FDP haben heute ein Gesetz
für ein Rückkehrrecht in den Landesdienst für Beschäftigte am
Universitätsklinikum Gießen und Marburg eingebracht. Dazu sagten heute
die Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Hessischen
Landtages und CDU-Abgeordnete Karin WOLFF sowie Dr. Matthias BÜGER,
wissenschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion:
„Unsere Ziele sind: Rechtssicherheit und Rechtsklarheit für Arbeitnehmer,
Patienten und das Universitätsklinikum Gießen-Marburg.“
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Besuch bei Computerspielehersteller und FNP - Karin Wolff: Karin Wolff: „Computerspielentwicklung am Standort Frankfurt zeigt Innovationskraft Hessens“ -
„Qualitätsjournalismus auch im Bereich der Online-Berichterstattung für funktionierende
Demokratie unverzichtbar“
Im Rahmen der diesjährigen Sommerberbereisung des Arbeitskreises
Hauptausschuss besuchten die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion
den größten deutschen Computerspielehersteller „Crytek“ in
Frankfurt sowie die Frankfurter Neue Presse. „Mit 600 Arbeitsplätzen
weltweit und hohen Umsätzen ist der Markt der Computerspiele ein
bedeutender Wachstumsmarkt und wichtiger Zweig der deutschen
Hochtechnologie und Kreativwirtschaft. Die Spieleentwicklung
besitzt eine große Innovationskraft, die auch für andere Bereiche
wie Luftfahrt oder Bauwirtschaft vorteilhaft ist. Die Kooperation
des Unternehmens mit mehr als 300 Hochschulen weist weit über die
ursprüngliche Spielentwicklung hinaus. Insbesondere im Bereich der
Computersimulation erweist sich die Technologie als Grundlage für
eine Vielzahl von Anwendungen. Es ist erfreulich, dass sich ein
weltweit äußerst erfolgreich agierendes Unternehmen der
Computerindustrie, die Vorteile der hessischen Rhein/Main-Region
bei der Wa hl ihres Hauptsitzes zu Nutzen macht“, sagte die
Medienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Karin Wolff.
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Im Parkhausbereich kein Markt in Darmstadt
Ziemlich verärgert war Karin Wolff, Landtagsabgeordnete und
stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende, am letzten Samstag,
als sie für 2 Stunden und 19 Minuten im Q-Park-Parkhaus 6
Euro entrichten sollte. "Das war nicht das erste Mal und wird
durch die Preiserhöhung nun noch unerquicklicher!", so Wolff.
"Die Geschäftsleute und das Stadtmarketing strengen sich nicht
ohne Erfolg an, die Innenstadt zu beleben, und als Belohnung
gibt es Preiserhöhungen ohne Ankündigung, Kommunikation und
Begründung."
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Jugendmedienschutz - Karin Wolff: "Es ist begrüßenswert, dass nun endlich auch die SPD das Thema Medienkompetenz entdeckt hat"
„Es ist begrüßenswert, dass nun endlich auch die SPD das
Thema Medienkompetenz entdeckt hat. Gesetzgeberische Maßnahmen
alleine, insbesondere wenn sie nur deklaratorischen Wert haben,
bewirken jedoch keine Verbesserung der Medienkompetenz. Der vorgelegte
Gesetzentwurf bleibt daher im Ansatz stecken. Medienkompetenz kann
nicht allein durch den Gesetzgeber verbessert werden. Hier sind alle
Beteiligten gefordert. Die Kompetenz der Landesmedienanstalt ist
unbestritten und insbesondere ihre Arbeit mit Multiplikatoren ist
besonders zu würdigen. Es ist jedoch widersinnig, Mittel die dem
Hessischen Rundfunk zur Förderung der Medienkompetenz zur Verfügung
stehen, nun einfach nur umzuverteilen. Bei der Mittelverteilung
darf der Hessische Rundfunk nicht gegen die Landesmedienanstalt
ausgespielt werden. Keiner der Akteure, die in Hessen für die Förderung
von Medienkompetenz verantwortlich sind, darf aus der Pflicht genommen
werden“, so die Medienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion,
Karin Wolff, anlässlich des Gesetzentwurfes der SPD-Fraktion zur
Förderung der Medienkompetenz.
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Karin Wolff: "Auftragsvergabe für regionales Handwerk beibehalten!"
„Auch nach dem Abschluss der Konjunkturprogramme
des Landes Hessen und des Bundes sollen die erleichterten
Vergabebedingungen gelten!“ Dafür setzt sich die Darmstädter
CDU-Landtagsabgeordnete Karin Wolff ein.
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Karin Wolff: "Förderung des Freiwilligen-Engagements durch Bürgermeister Rafael Reißer (CDU)"
„Ehrenamtliche Feuerwehrleute in den Einsatzabteilungen
können jetzt auch Anerkennungsprämien bekommen: Nach 10
Dienstjahren 100 Euro, nach 20 Jahren 200 Euro, nach 30
Jahren 500 Euro und nach sagenhaften 40 Jahren 1.000 Euro.
Das ist eine gute Botschaft für die vier Darmstädter
Freiwilligen Wehren“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Karin Wolff.
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Karin Wolff: "gute Botschaft für den Sport"
„Der SV Traisa bekommt 50.000 € Zuschuss vom Land für die Umwandlung
seines bisherigen Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz.“
Diese „gute Botschaft für den Sport“ hat CDU-Landtagsabgeordnete
Karin Wolff aus dem Innen- und Sportministerium erfahren.
Der SV Traisa habe sie um Unterstützung des Jubiläumsprojekts
zum 100-jährigen Bestehen des Vereins in Wiesbaden gebeten.
Dieser Betrag ergänze die Anstrengungen des Vereins selbst und
den Zuschuss der Gemeinde Mühltal, der kürzlich im Parlament
beschlossen wurde.
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Karin Wolff: "Forschungsstandort Darmstadt erhält weiter Schwung aus dem LOEWE-Programm"
Die Darmstädter CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des
Wissenschaftsausschusses des Hessischen Landtags, Karin Wolff MdL,
zeigte sich erfreut über die Entscheidung der LOEWE-Verwaltungskommission
über die Weiterfinanzierung sowie Auslauffinanzierung von Projekten der
1. Förderstaffel und über die Förderung von Anträgen aus der 4.
Förderstaffel des Exzellenz-Programms der Hessischen Landesregierung:
"Der Forschungs- und Wissenschaftsstandort Darmstadt wird damit
weiter vertieft und erhält weiter Schwung aus dem LOEWE-Programm.
Die Landesregierung sieht die Akteure, erkennt die Leistungen und
Innovationen, die so ermöglicht und gefördert werden und begleitet sie
wohlwollend in die nächste Runde", so Wolff.
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Karin Wolff: "500 zusätzliche Schulplätze in der Altenpflege bieten auch in Darmstadt berufliche Perspektiven"
Mit großer Freude reagierte die Darmstädter CDU-Landtagsabgeordnete
Karin Wolff auf die Ankündigung des Hessischen Sozialministers Stefan Grüttner,
die bisher vorhandenen 3.500 Altenpflege-Ausbildungsplätze aufgrund der hohen
Nachfrage auf 4.000 Plätze zu erhöhen. „Damit bekommen junge Menschen ohne
Wartezeiten eine interessante berufliche Perspektive geboten, die offenbar auch
eine größere Nachfrage genießt als bisher Schulplätze geboten wurden“, erklärt Karin Wolff.
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Karin Wolff: "Wissenschaftsstandort Darmstadt wieder ganz vorne dabei"
Zur fünften Antragsrunde des Forschungsförderungsprogramms des Landes
„LOEWE – Landes-Offensive zur Entwicklung Wissenschaftlich-ökonomischer Exzellenz“,
in der die erste Vorentscheidungen gefallen ist, erklärt die Darmstädter CDU-Landtagsabgeordnete
und Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses des Hessischen Landtags, Karin Wolff:
„Darmstadt hat seine herausragende Stellung als Wissenschaftsstandort einmal mehr
beweisen können. Sowohl bei den LOEWE-Zentren als auch bei den LOEWE-Schwerpunkten
hat es Darmstadt geschafft, für die Vollantragstellung ausgewählt zu werden.
Das zeigt wieder einmal das enorme wissenschaftliche Potenzial der
Hochschullandschaft in Darmstadt.“
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Karin Wolff: "Hygiene-Ampel schafft Vertrauen und sichert Qualität"
Die Darmstädter CDU-Landtagsabgeordnete Karin Wolff begrüßt
ausdrücklich die Forderung der Hessischen Verbraucherschutzministerin,
Lucia Puttrich, nach einer schnellen Einführung einer Hygiene-Ampel für
Gaststätten. Diese Absicht, die aktuell auf der Tagesordnung der
Verbraucherminister steht, gehe einher mit dem Vorhaben der neuen Darmstädter
Koalition zu einem intensivierten Verbraucherschutz.
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Jugendmedienschutz - Karin Wolff: "Hessen auf gutem Wege zur
weiteren Vernetzung von Wissen und Akteuren aus dem Bereich Jugendschutz und Medienkompetenz" –
"Staatsvertrag zum Jugendschutz sollte unter Einbeziehung der geführten Diskussion erneut
aufgegriffen werden"
„Hessen befindet sich auf gutem Wege zur weiteren Vernetzung von Wissen und
Akteuren aus dem Bereich Jugendschutz und Medienkompetenz. Die heutige Anhörung
hat gezeigt, dass die Diskussion um Jugendmedienschutz und Medienkompetenz seit
Scheitern des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrages und seiner Novelle zum
Jugendmedienschutz intensiv fortgeführt und weitere Erkenntnisse gewonnen wurden.
Unter Einbeziehung der geführten Diskussion sollte erneut versucht werden,
den Rundfunkänderungsstaatsvertrag zu verabschieden“, so die Medienpolitische
Sprecherin der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Karin Wolff, im Rahmen der
Anhörung zum Jugendmedienschutz und Medienkompetenz.
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Karin Wolff: "Geräteunabhängiger Beitrag schafft einfaches, zeitgemäßes und stabiles Gebührensystem"
„Mit dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag wird einem einfachen,
stabilen und zeitgemäßen Gebührensystem der Weg geebnet. Anknüpfungspunkt
für die künftige Gebühr ist nicht mehr die Anzahl der Empfangsgeräte,
sondern der Haushalt. Eine Differenzierung zwischen Grund- und Fernsehgebühr
entfällt. Der für die Wohnung entrichtete Beitrag deckt sämtliche mögliche
Nutzungsarten ab, darunter auch Computer, Mobiltelefone oder Kfz.
Dies vereinfacht künftig den Gebühreneinzug und berücksichtigt die
technische Entwicklung“, erklärte die Medienpolitische Sprecherin
der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Karin Wolff,
zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag.
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Karin Wolff: "Land investiert in Nachhaltigkeit und Identität"
„Die Hessische Landesregierung fördert auch im Haushaltsjahr
2011 die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung. Damit
unterstreicht das Land die große Bedeutung der Sprache – nicht
nur in der Kultur, sondern in allen Lebensbereichen der Gesellschaft.
Sprache ist für jeden von zentraler Bedeutung und muss nachhaltig gefördert
und erforscht werden. Die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung leistet
dazu schon seit der Gründung 1949 einen wichtigen Beitrag, den die
Landesregierung damit erneut würdigt“, erklärt die Darmstädter
CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses
im Hessischen Landtag, Karin Wolff.
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Karin Wolff: "Landesförderung für Kinodigitalisierung sichert Standortfaktor"
Die kleineren Darmstädter Kinos können mit Unterstützung des Landes rechnen. Die
Darmstädter CDU-Landtagsabgeordnete ist froh, dass nun nach einigen schwierigen
Anstrengungen das Landesprogramm geschnürt ist: 6 Leinwände in 3 Kinos können nach
erster Sichtung damit auf digitale Projektionstechnik umgerüstet werden. Wolff: „Das wird
gerade die kleineren Kinos in ihrer Wettbewerbsfähigkeit mit neuer Technik unterstützen
und dafür sorgen, dass sie auch in Zukunft jederzeit Filme leihen können. Allein könnten sie
solche Investitionen nicht stemmen“. Der Kulturstandort werde durch das unterschiedliche
Angebot verschiedener Kinos aufgewertet.
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Auf Einladung von Karin Wolff besucht Kulturstaatsminister
Bernd Neumann Darmstadt
Auf Einladung der Darmstädter Landtagsabgeordneten Karin Wolff (CDU)
sprach der Kulturstaatsminister am Freitagabend im Institut Mathildenhöhe;
seine Rede hätte wohl nicht jedem in der hessischen Landesregierung gefallen,
die etwa darüber nachdenken lässt, ob man nicht zum Sparen
Sparten der Staatstheater schließen könne. (Darmstädter Echo, 12. März 2011)
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Karin Wolff: Moschee-Genehmigung zurücknehmen!
Stadtrat Wenzel muss die von ihm erteilte Genehmigung
einer Voranfrage für eine Moschee in der Holzhofalle zurücknehmen
und aufklären, wie es dazu kommen konnte, dass er trotz der Warnungen des
Verfassungsschutzes aus dem Jahre 2008 ohne erneute Abklärung diese Bedenken
in den Wind schlug. Das fordert die Darmstädter CDU-Landtagsabgeordnete und
stellvertretende Kreisvorsitzende Karin Wolff dem Magistratsmitglied ab.
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Karin Wolff: "Wie naiv oder frech darf
man als Dezernent in Darmstadt sein?"
Die Stadt Darmstadt gibt einer Bauvoranfrage einer muslimischen Gemeinde
ohne Prüfung der zugrunde liegenden Sachverhalte statt und erinnert sich nicht,
dass die Stadt vor einigen Jahren eine Bauanfrage aus gutem Grund abgelehnt hat.
Damals hatte sich die Stadt darüber informiert, dass es sich bei der betreffenden
Moscheegemeinde wohl um eine islamistische im Umfeld der Muslimbruderschaft
handelt.
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Karin Wolff: "Investition
in Sicherheit und Mobilität: Land gibt etwa 1 Million zur Straßensanierung"
Der harte Winter hat wieder enorme Straßenschäden hinterlassen. Die Landkreis-Gemeinden Modautal,
Mühltal, Ober-Ramstadt und Roßdorf kann man sich über eine große Summe zur Sanierung der
Straßenschäden vom Land Hessen freuen. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete
Karin Wolff: "In den Gemeinden fehlt in Zeiten knapper Haushalte häufig das
Geld für wichtige Sanierungsprojekte. Ich bin sehr froh darüber, dass die Landkreis-Gemeinden
in meinem Wahlkreis nun mit knapp 1 Million Euro für die Sanierung der Winterschäden
an den Straßen rechnen können."
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Windkraftanlagen Neutsch: Karin Wolff
(CDU) enttäuscht von Sofortvollzug
Enttäuscht über die Entscheidung des Regierungspräsidiums auf Sofortvollzug
des Baus der Windkraftanlagen in Neutsch zeigt sich die
CDU-Landtagsabgeordnete Karin Wolff (CDU).
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Karin Wolff:
"Universitätsmedizin in Hessen ist in Forschung und Lehre
gut aufgestellt"
"Die Universitätsmedizin in Hessen an den Standorten
Gießen-Marburg und Frankfurt ist der Forschung und der Lehre
gut aufgestellt. Um diese Position abzusichern, haben wir das
Gesetz für die hessischen Universitätskliniken im Kern
beibehalten, denn es hat sich bewährt", erklärte anlässlich
der Verabschiedung des Gesetzes die Vorsitzende des
Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Hessischen
Landtages und CDU-Landtagsabgeordnete, Karin Wolff.
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Karin Wolff
und Rafael Reißer:
"Erhöhte Zuweisungen des Landes ein Segen!"
Die hessische Landesregierung lässt Städte und Gemeinden
rascher am Wirtschaftsaufschwung teilhaben, als es nach den
üblichen Erstattungswegen geschehen wäre. Laut dem
Finanzministerium in Wiesbaden beschert die jüngste
Steuerschätzung Hessen den Kommunen für 2010 und 2011
Mehreinnahmen von insgesamt 300 Millionen Euro.
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Gottfried Milde und Karin Wolff:
"Anhörung bestätigt konsequenten Weg der
Regierungskoalition bei Schuldenbremse"
"Die von CDU und FDP gestartete Initiative zur Aufnahme
einer Schuldenbremse in die Hessische Landesverfassung wurde
heute von der deutlichen Mehrheit der Anzuhörenden als
richtige Entscheidung begrüßt. Die meisten gesellschaftlichen
Gruppen sehen die Einführung der Schuldenbremse als dringend
notwendig an", zeigten sich der finanzpolitische Sprecher der
CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Gottfried Milde, und die
Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion im Hauptausschuss, Karin
Wolff, anlässlich der Landtagsanhörung erfreut.
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Karin Wolff
und Rafael Reißer:
"Viele Vorteile für Familien mit der Familienkarte
Hessen" - Beratungsangebote und Vergünstigungen für
Karteninhaber
"Kinder und Familien sind unsere Zukunft. In diesem
Sinne setzt sich die CDU-geführte Hessische Landesregierung
für bestmögliche Rahmenbedingungen für ein kinder- und
familienfreundliches Hessen ein. Nun ist mit der Familienkarte
Hessen ein weiterer innovativer Baustein hinzugekommen. Wir
wollen das erfolgreiche Angebot für hessische Familien und
die, die es noch werden wollen, noch bekannter machen und über
die Vorteile der Familienkarte Hessen informieren", teilen die
Darmstädter CDU-Landtagsabgeordneten Karin Wolff und Rafael
Reißer mit.
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Karin Wolff:
"Ideen sind der Ursprung jeder Erfindung und werden auch
2011 wieder ausgezeichnet"
Auch 2011 zeichnen die Initiative "Deutschland - ein
Land der Ideen" und die Deutsche Bank mit dem Wettbewerb "365
Orte im Land der Ideen" unter der Schirmherrschaft des
Bundespräsidenten die besten zukunftsweisenden Ideen und
Projekte aus Deutschland aus.
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Rundfunkfinanzierung - Karin Wolff:
"Geräteunabhängiger Beitrag schafft einfaches, stabiles und gerechtes Gebührensystem"
"Für die Nutzer der öffentlich-rechtlichen Medien werden die Neuregelungen
der Rundfunkfinanzierung gegenüber den früheren Regelungen weitaus vorteilhafter
sein. Ein geräteunabhängiger Beitrag schafft ein einfaches, stabiles und gerechtes
Gebührensystem“, erklärte die Medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Hessischen
Landtag, Karin Wolff, zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag."
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Karin Wolff:
"Darmstadt wird um ein großartiges, internationales Forschungszentrum bereichert"
Am Montag wurde in Wiesbaden feierlich das Übereinkommen über den Bau
und Betrieb eines Zentrums für die Erforschung
von Antiprotonen und Ionen in Europa unterzeichnet.
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Karin Wolff:
"Erziehende werden durch staatliche Regelungen nicht aus ihrer
Verantwortung entlassen"
"Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ist eine starke
Hilfestellung für Eltern und Erziehende, um Jugendliche vor
schädlichen und entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten von
Rundfunk und Telemedien zu schützen."
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Karin Wolff:
"Hier ziehen alle an einem Strang und sind damit sehr
erfolgreich"
Die Darmstädter CDU-Landtagsabgeordnete zeigt sich
"hocherfreut" über eine zusätzliche Einnahmequelle für das
Deutsche Polen Institut in Darmstadt.
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Karin Wolff:
"Feuerwehr Brandau erhält Zuschuss aus Landesmitteln"
"Die Zuverlässigkeit der Dienstfahrzeuge der Feuerwehr
ist ein entscheidender Faktor einer erfolgreichen
Feuerwehrarbeit. Nur mit moderner Ausstattung kann sie die
Sicherheit der Bürger gewährleisten. Wir sind sehr froh, dass
nach 18 Jahren nun endlich ein neues Einsatzleitfahrzeug
(ELW1) für die Feuerwehr in Brandau angeschafft werden kann",
erklären Bürgermeister Jörg Lautenschläger und die
CDU-Landtagsabgeordnete Karin Wolff.
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Karin Wolff
und Rafael Reißer: "Hessen fördert internationales
Hochschulprojekt der TU Darmstadt"
"Wir freuen uns sehr, dass das Erasmus Mundus Joint
Projekt: 'International Doctoral School in Functional
Materials (IDS FUNMAT)' einen Zuschuss des Landes Hessen in
Höhe von 75.000 Euro bekommt", erklären die beiden Darmstädter
CDU-Landtagsabgeordneten Karin Wolff und Rafael Reißer.
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Karin Wolff:
"Sonderregelung für Einsatzkräfte bei Feuerwehr und
Rettungsdiensten entlastet Kommunen und hilft den freiwilligen
Helfern"
"Die neue Rechtslage mit der Sonderregelung für
Einsatzkräfte bei der Feuerwehr und Rettungsdiensten
entlastet die Kommunen und hilft den freiwilligen Helfern",
lobte die CDU-Landtagsabgeordnete Karin Wolff, die
Entscheidung des Landes, den Führerschein für Feuerwehren,
Rettungsdienste und die technischen Hilfswerke zu
vereinfachen.
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Karin Wolff
und Dr. Astrid Mannes:
"Das neue Einsatzfahrzeug für die Feuerwehr Mühltal kann
kommen"
"Die Arbeit der Feuerwehren hängt von der Qualität der
zur Verfügung stehenden Ausstattung ab. Nur mit moderner
Ausstattung und guter Ausbildung können sie die Sicherheit der
Bürger gewährleisten. Die Zuverlässigkeit der Einsatzfahrzeuge
ist dabei ein entscheidender Faktor. Wir sind deshalb sehr
froh, dass das Einsatzleitfahrzeug (ELW1) der Feuerwehr in
Mühltal nach 16 Jahrem im Dienst der Gemeinde nun endlich
durch ein neues ELW ersetzt werden kann", erklären Dr. Astrid
Mannes, Bürgermeisterin der Gemeinde Mühltal und Karin Wolff,
CDU-Landtagsabgeordnete.
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Karin Wolff:
"Bildungsregionen als 'Buntes Bild der Ratlosigkeit'"
Mit Erstaunen und Kritik reagiert die Darmstädter
CDU-Landtagsabgeordnete Karin Wolff auf die Vorschläge für
Bildungsregionen der Schuldezerneten von Darmstadt, Dierk
Molter (FDP), und des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Christel
Fleischmann (Grüne).
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13.
Rundfunkänderungsstaatsvertrag - Karin Wolff: "Schutz vor
Schleichwerbung wird gestärkt"
Mit der Zustimmung Hessens zum 13.
Rundfunkänderungsstaatsvertrag könne ein "deutlich gestärkter
Schutz der Fernsehzuschauer vor Schleichwerbung, vor allem
durch nicht gekennzeichnete Produktplatzierungen" erreicht
werden, begründete die medienpolitische Sprecherin der
CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Karin Wolff, die
Zustimmung zu dem entsprechenden Zustimmungsgesetz der
Landesregierung.
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Karin Wolff:
"Darmstadt profitiert von Kulturfonds Rhein-Main - Wichtige
Archivierung der IMD-Bestände endlich möglich"
Der Kulturfond Rhein-Main, dem auch Darmstadt angehört,
ermöglicht mit einem Förderzuschuss von 660.000 Euro die
digitale Archivierung der Bestände des Internationalen
Musikinstituts Darmstadt.
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Karin Wolff
und Rafael Reißer: Darmstadt profitiert vom hartnäckigen
Einsatz des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch
"Die Bereitschaft der Bundesregierung zur
Grundgesetzänderung ist eine gute Nachricht für Darmstadt. Sie
ist der beste Weg zum Erhalt der Hilfen für Arbeitslose aus
einer Hand und zur Ausweitung der Optionskommunen. Darmstadt
profitiert vom Einsatz und der Hartnäckigkeit von
Ministerpräsident Roland Koch."
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Karin Wolff
und Rafael Reißer: "Darmstädter Software-Cluster ist Spitze!"
Mit großer Freude haben die beiden
CDU-Landtagsabgeordneten Karin Wolff und Rafael Reißer auf die
Bekanntgabe der Gewinner der zweiten Runde des
Spitzencluster-Wettbewerbs reagiert. "Diese Auszeichnung zeigt
es einmal mehr, wie innovativ und fortschrittlich Darmstadt in
diesem Bereich ist! Gerade die Entwicklung von
Software-Innovationen für Unternehmen wird zukünftig eine
immer größere Bedeutung in Forschung, Entwicklung und
Gesellschaft haben!" meinte der Abgeordnete Rafael Reißer.
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Karin Wolff:
"Darmstadt kann sich keine zweite Amtszeit Hoffmanns leisten -
Ankündigung erneuter Kandidatur angesichts desaströser Bilanz
unverständlich"
Als "Flucht nach vorne" bezeichnet die stellvertretende
Darmstädter CDU-Kreisvorsitzende Karin Wolff MdL die
Ankündigung von OB Hoffmann (SPD), sich 2011 der Wiederwahl
stellen zu wollen.
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Karin Wolff:
"Zehn Jahre Arbeit im Bereich der Integration zahlen sich mehr
und mehr aus"
Die CDU-Landtagsabgeordnete Karin Wolff lobte in der
heutigen Landtagsdebatte die Integrationsanstrengungen der
Landesregierung unter Ministerpräsident Roland Koch. "Zehn
Jahre Arbeit im Bereich der Integration zahlen sich mehr und
mehr aus. Wir können auf die Ergebnisse stolz sein. Auch die
Türkei hat das im jahr 2005 mit dem türkischen
Integrationspreis für Hessen entsprechend gewürdigt", stellte
Wolff fest. [mehr...] |

Karin Wolff:
"Rechtsentwicklung muss mit technischen Entwicklungen im
Internet Schritt halten"
"Die Rechtsentwicklung muss mit dem technischen
Fortschritt im Internet Schritt halten", forderte die
medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Hessischen
Landtag, Karin Wolff, anlässlich der Debatte zu den
Breitband-, Internet- und Medienaktivitäten der
Landesregierung.
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Karin Wolff
und Rafael Reißer: "Dringend notwendige Investitionen können
durch Mittel aus dem Hessischen Sonderinvestitionsprogramm und
dem Konjunkturpaket II des Bundes endlich realisiert werden"
Die Darmstädter CDU-Landtagsabgeordneten Karin Wolff und
Rafael Reißer begrüßen die Unterstützung für die Stadt
Darmstadt durch die finanziellen Mittel aus dem
Konjunkturpaket II des Bundes.
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CDU:
Ex-Koalitionäre müssen umdenken - CDU macht sich für
Kurswechsel in der Stadtpolitik stark
"Die Versuche, sich womöglich künftig als rot-grüne
Minderheitskoalition die Rosinen herauszupicken und für
unangenehme Aufgaben andere heranziehen zu wollen, sind der
falsche Weg", kommentiert die stellvertretende
CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Karin Wolff.
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Karin Wolff,
Leif Blum, Rafael Reißer: "ICE-Vollanbindung bleibt oberstes
Ziel!"
"Für uns die die Vollanbindung des Darmstädter
Hauptbahnhofs immernoch die beste Variante", erklärten die
Darmstädter Landtagsabgeordneten Karin Wolff (CDU), Leif Blum
(FDP) und Rafael Reißer (CDU) am Rande der heutigen
Plenarsitzung in Wiesbaden.
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Karin Wolff:
"Darmstadt braucht Führung" CDU fordert Rückkehr zur
Sachpolitik
Als "gute Nachricht für Darmstadt" bezeichnet die
stellvertretende CDU Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete
Karin Wolff das vorläufige Ende der Ampelkoalition. "Die
Truppe von SPD, Grünen und FDP hat seit langem in wichtigen
politischen Sachfragen keinen Fuß mehr vor den anderen
bekommen. Ob Haushalt, ICE-Anbindung oder Nordost-Umgehung.
Die Politik aus dem Rathaus glich mehr und mehr einem
Trauerspiel. Es war weder eine Richtung, noch ein Ziel mehr
erkennbar. Der Eindruck der Führungslosigkeit verstärkte sich
zusehends", kommentiert Wolff.
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Karin Wolff:
"Koalition ohne gemeinsamen Nenner - SPD mit sich selbst
beschäftigt - SPD watscht OB Hoffmann ab - Linkskurs auch in
Darmstadt?"
"Normalerweise sollte man vom größten Partner einer
Koalition so etwas wie Führung und Richtung erwarten. Damit
kann die SPD in Darmstadt jedoch seit geraumer Zeit nicht mehr
dienen. Die Darmstädter SPD ist viel zu sehr mich sich selbst
und innerparteilichen Streitigkeiten beschäftigt."
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Karin Wolff:
"Hochschulstadion: CDU fordert Sicherstellung es
Badebetriebs spätestens 2010"
Als "völlig unverständlich und nicht nachvollziehbar"
bezeichnet die CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende
Vorsitzende der CDU-Darmstadt Karin Wolff die heutige
Mitteilung der TU, dass das Hochschulbad weder 2009 noch 2010
in Betrieb genommen werden könne.
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Karin Wolff:
"Riesenchance durch hessisches Investitionsprogramm"
"Darmstadt bekommt eine riesengroße Chance, die
Schulsanierung und den Ausbau von Mensen und Ganztagsschulen
endlich schneller voranzutreiben."
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Karin Wolff:
"SPD will von eigenem politischen Unvermögen ablenken -
und Ypsilanti beschimpft Journalisten"
"Überproportional sinkende Einschaltquoten des ZDF kann
man nicht wegdiskutieren!"
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Karin Wolff
& Rafael Reißer:
48,5 Millionen Euro für Darmstädter Schulen und Infrastruktur
- "Erfreuliche Nachricht für Darmstadt"
"Über 48,5 Millionen Euro für Darmstadt sind eine
erfreuliche Nachricht", kommentieren die Landtagsabgeordneten
Karin Wolff und Rafael Reißer die Nachricht des Hessischen
Finanzministers Karlheinz Weimar, dass Darmstadt mit Mitteln
aus dem hessischen Sonderinvestitionsprogramm und dem
Konjunkturpaket II des Bundes rechnen könne.
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Karin Wolff
& Rafael Reißer - Fast 50 Millionen Euro für TUD aus
Sonderprogrammen - Rettung für das Hochschulbad in Sicht.
Wie jetzt bekannt wurde, bekommt die TU Darmstadt mehr
als 48 Millionen Euro aus dem Sonderinvestitionsprogramm des
Landes Hessen und dem Konjunkturprogramm II des Bundes.
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Karin Wolff:
"Jetzt also doch" - CDU begrüßt umdenken Siebels bei
Hochschulbad
Die CDU begrüßt die Kehrtwende des SPD-Politikers Siebel
bei der Hochschulbad-Sanierung.
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Karin Wolff
& Rafel Reißer: "Schluss mit der Schlafmützigkeit - Darmstadt
muss sich beim Investitionsprogramm sputen"
Mit Unverständnis haben der Darmstädter CDU-Kreis- und
Fraktionsvorsitzende Rafael Reißer und die stellvertretende
Kreisvorsitzende Karin Wolff auf weitere Verzögerungen einer
Wunschliste des Magistrats für das zweite Konjunkturpaket der
Bundesregierung reagiert.
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Karin Wolff:
"Erhalt des Schlossmuseums unerlässlich - Bewegung
innerhalb der Ampelkoalition begrüßenswert"
Als "begrüßenswerte Bewegung innerhalb der
Ampelkoalition" bewertet die stellvertretende
CDU-Kreisvorsitzende Karin Wolff das heute von Ruth Wagner
(FDP) vorgestellte Memorandum zur Zukunft des Schlossmuseums.
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Karin Wolff:
"Riesenchance durch hessisches Investitionsprogramm"
"Darmstadt bekommt eine riesengroße Chance, die
Schulsanierung und den Ausbau von Mensen und Ganztagsschulen
endlich schneller voranzutreiben." So kommentiert Karin Wolff
(CDU) das heute vorgestellte hessische
Sonderinvestitionsprogramm für Schulen.
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"Hochschulbad über Wasser halten" - Darmstädter CDU will
Hochschulstadion erhalten - Karin Wolff: "Alle müssen an einem
Strang ziehen"
"Von der Mitteilung der TU, das Schwimmbad im
Hochschulstadion bereits ab kommendem Jahr schließen zu
wollen, sind wir überrascht. Für Darmstadt stellt das
Hochschulstadion ein unverzichtbares Angebot dar. Es müssen
daher alle Anstrengungen unternommen werden, um das Bad
sprichwörtlich über Wasser zu halten, zu sanieren. Hierfür
wird sich die CDU nach Kräften einsetzen."
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Offener Brief an die SPD-Kandidatin des Wahlkreises 50, Astrid
Starke
Sehr geehrte Frau Starke, ich habe Ende Februar 2008
Frau Metzger einen Brief geschrieben, ob sie tatsächlich trotz
ihrer vorherigen Erklärungen einer Duldung einer SPD-Regierung
durch die Linke zustimmen könne. Diese Frage hat Frau Metzger
wenige Tage später durch Fakten eindrücklich beantwortet.
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Karin
Wolff: "3.000 Euro für die Aktion Kinderspielexperten
2008 Bund der Deutschen Katholischen Jugend im Dekanat
Darmstadt"
"Der Bund der Deutschen Katholischen Jugend im Dekanat
Darmstadt erhält 3.000 Euro Landesmittel für die Aktion
Kinderspielexperten. Bei dieser Aktion haben 2.000 junge
Experten im Alter von 5 bis 13 Jahren knapp 4.000
Spielbewertungen abgegeben, um ihr Lieblingsspiel des Jahres
selbst zu bestimmen. Bei der Preiverleihung am 14.11.2008
werden Testsieger in 2 Kategorien ausgezeichnet", teilte die
Darmstädter CDU-Landtagsabgeordnete Karin Wolff mit.
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Karin
Wolff: "SPD und Grüne verunsichern mit ihren Aussagen aus den
Koalitionsverhandlungen die Hochschulen in Hessen"
"Die Unsicherheit, ob und wie das
Forschungsföderungsprogramm LOEWE und das Hochschulbauprogramm
HEUREKA weitergeführt werden, behindert die hessischen
Hochschulen in ihren Planungsmöglichkeiten für die Zukunft
erheblich", teilte die Darmstädter CDU-Landtagsabgeordnete und
Vorsitzende des Ausschuses für Wissenschaft und Kunst im
Hessischen Landtag, Karin Wolff, mit.
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Karin Wolff: "Die Eingruppierung der hessischen
Staatstheater-Orchester in den Tarifvertrag der Musiker in
Kulturorchestern (TVK) ist kulturpolitisch ein wichtiger
Schritt"
Als "kulturpolitisch wichtigen Schritt" bezeichnete die
Darmstädter CDU-Abgeordnete im Hessischen Landtag und
Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst, Karin
Wolff, die Entscheidung des Ministeriums für Wissenschaft und
Kunst, die Dienstverträge für Orchestermusiker der hessischen
Staatstheaterorchester wieder gemäß der Vergütungsgruppe TVK
A abzuschliessen. [weiter...] |


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